CDU Homburg fordert „Schutzschirm”

21. Mai 2020

Die Homburger CDU fordert für von der Corona-Krise besonders hart getroffene Vereine und Ehrenamtliche einen unbürokratischen „Schutzschirm”.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Markus Uhl MdB: „Viele Vereine finanzieren ihre Arbeit durch die Einnahmen aus Festivitäten oder Veranstaltungen. Diese sind derzeit und auch voraussichtlich bis mindestens 31. August aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Manche Vereine geraten dadurch in existenzielle Nöte. Das Ehrenamt und unsere Vereine sind in Homburg wichtige gesellschaftliche Größen. Sie sind wichtig für den Zusammenhalt in unserer Stadt. Daher bitten wir die Stadt Homburg und Bürgermeister Michael Forster, schnell und unbürokratisch einen kommunalen Schutzschirm für unsere Vereine aufzulegen. Dieser sollte aus einem Hilfspaket bestehen, das finanzielle Zuwendungen ermöglicht, die über das bereits im Haushalt vorgesehene Maß an Zuschüssen hinaus gehen und die den am stärksten betroffenen Vereinen kurzfristig und unbürokratisch helfen können. Darüber hinaus sollte temporär auch der Verzicht auf Mietzahlungen, Steuern oder Gebühren erwogen werden. Das sind wir den vielen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schuldig.”

Gastronomiebetriebe sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Nachdem die Gastronomie nun seit Montag wieder geöffnet sein darf, sind umfangreiche Auflagen zur Einhaltung des Abstands-Gebotes zu erfüllen. Wir als Homburger CDU erachten es daher als wichtig, dass seitens der Stadtverwaltung unbürokratisch und unter Gewährung eines größtmöglichen Ermessenspielraums die Möglichkeiten zur Nutzung öffentlicher Flächen für die Außenbewirtung und -bestuhlung ausgeweitet werden. Dadurch können Gastronomien weitere Plätze im Freien schaffen und so eine Möglichkeit erschließen, entgangene oder verringerte Einnahmen zumindest teilweise undtemporär über ein vergrößertes Außenangebot zu kompensieren. Wir bitten die Stadtverwaltung daher ihre Möglichkeiten und ihren Ermessensspielraum bei der Gestattung von Außenbestuhlung weitestmöglich zu nutzen. Die gute Homburger Gastronomie prägt das Flair unserer Stadt. Daher hat sie unsere Unterstützung verdient.”

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